Allgemeine Geschäftsbedingungen
Anbieter: Ruben Letz-Stroppe — Arbeitssicherheit Letz, Kanalstraße 33b, 16515 Oranienburg (nachfolgend „Anbieter"). Stand: 2026.
Verkauf ausschließlich an Unternehmer
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind vom Vertragsschluss ausgeschlossen. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich 19 % Umsatzsteuer.
§1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge über (A) sicherheitstechnische Dienst- leistungen des Anbieters (u. a. Betreuung als Fachkraft für Arbeitssicherheit, Gefährdungsbeurteilungen, Unterweisungen, Begehungen, Beratung) sowie (B) Warenkäufe und digitale Produkte im Online-Shop unter arbeitsschutz24.berlin. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung.
§2 Vertragsschluss
Dienstleistungen: Angebote sind freibleibend; der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder gegengezeichnetes Angebot zustande.
Shop: Die Produktdarstellungen sind unverbindliche Aufforderungen zur Bestellung. Durch Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab; der Vertrag kommt mit Auftragsbestätigung oder Versand zustande.
§3 Leistungen (Teil A — Beratung)
Der Anbieter erbringt sicherheitstechnische Betreuung nach §5, §6 ASiG sowie DGUV Vorschrift 2 im vereinbarten Umfang. Die konkrete Leistungsbeschreibung (Einsatzzeit, Standorte, Termine) ergibt sich aus dem Einzelvertrag. Es wird ein Dienstvertrag i. S. d. §§611 ff. BGB geschuldet, kein bestimmter Erfolg. Die Mitwirkungspflichten des Kunden (Zugang, Auskünfte, Unterlagen, Ansprechpersonen) sind wesentliche Vertragsbestandteile.
§4 Leistungen (Teil B — Shop)
Der Anbieter liefert Waren und stellt digitale Produkte gemäß Produktbeschreibung bereit. Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse innerhalb der im Shop angegebenen Länder. Digitale Produkte werden nach Zahlungseingang zum Download oder im Kundenkonto bereitgestellt.
§5 Preise und Zahlung
Preise verstehen sich in Euro netto zzgl. 19 % Umsatzsteuer. Beratung wird nach vereinbartem Stundensatz oder Pauschale abgerechnet. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Verzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.
§6 Laufzeit und Kündigung (Beratung)
Betreuungsverträge laufen für die vereinbarte Vertragsdauer. Ohne abweichende Regelung sind sie mit einer Frist von drei Monaten zum Quartalsende ordentlich kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§7 Unternehmergeschäft (Shop)
Der Vertragsschluss im Shop ist ausschließlich Unternehmern im Sinne des § 14 BGB gestattet. Ein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher findet daher keine Anwendung.
§8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Kenntnisnahme zu rügen.
§9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Regelungen (u. a. ProdHaftG) bleiben unberührt.
§10 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der Gegenseite vertraulich. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung.
§11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Kaufleute ist der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.